Florence Brenzikofer
Baselland

Referendum gefährdet Kulturbetriebe in der Stadt

Am 5. Juni entscheiden die Baselbieter über das SVP-Referendum gegen die Pensionskassen-Sanierung der Universität. Ein allfälliges Ja könnte nicht nur den 80-Millionen-Deal, sondern auch den Kulturvertrag mit Basel-Stadt gefährden.

Im September letzten Jahres reichte Florence Brenzikofer eine Anfrage an die Baselbieter Regierung ein. Die Frage der Grünen-Landrätin bezog sich auf die Kulturvertragspauschale zwischen dem Stadt- und dem Landkanton und ob diese gekündigt würde. Ein halbes Jahr später hat die Regierung geantwortet. Der Sachverhalt wegen des Millionen-Deals hat sich mittlerweile verbessert. Die Antwort gefällt Brenzikofer dennoch nicht. Denn die Baselbieter Regierung schreibt, dass falls das SVP-Referendum am 5. Juni durchkomme, müsse die Regierung «eine Kündigung des Vertrages erneut erwägen».

«Es braucht dringend ein Ja am 5. Juni, sonst hätte das weitreichende Konsequenzen für die Kultur», sagt Florence Brenzikofer. Laut der ‹bz basel› wären fünfzehn Kulturinstitutionen in der Stadt von der Kürzung betroffen, für die Liestal mitbezahlt. Vier davon werden sogar ausschliesslich vom Kanton Baselland finanziert:

  • Basler Madrigalisten 200‘000 Franken
  • Junges Theater Basel 434‘916 Franken
  • Marionettentheater 90‘000 Franken
  • Gare du Nord 465‘000 Franken

Würde das Geld ab 2018 wegfallen, ergäbe sich für die Institutionen laut Brenzikofer eine «ganz schwierige Situation». Sie alle hoffen wahrscheinlich, dass die Abstimmung am 5. Juni 2016 zugunsten der PK-Sanierung ausfällt. Damit wäre nicht nur der Millionen-Deal gesichert und damit die Zahlung von 20 Millionen Franken von der Stadt ans Land – sondern auch die Planungssicherheit für die Saison 2018. Und ab 2020 soll die ganze Subventionspraxis zwischen dem Stadt- und dem Land sowieso neu verhandelt werden.

Der News-Beitrag vom 9. April 2016:

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Am 5. Juni 2016 entscheiden die Baselbieter über das SVP-Referendum gegen die Pensionskassen-Sanierung der Universität.

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