Wer wird wohl nach den Wahlen im Herbst 2016 ins Basler Rathaus einziehen? (Bild: Keystone/Urs Flueeler)
Basel

Kampf um Dominanz in Basler Regierung

Bei den Regierungsratswahlen im Herbst 2016 kämpfen bislang zehn Personen um die sieben Sitze der Basler Regierung. Die linken Parteien wollen ihre Dominanz ausbauen, die bürgerlichen dagegen wieder eine Mehrheit zurückerobern. Eine Auslegeordnung.

Die Gesamterneuerungswahlen werden insbesondere ein Kampf um die Dominanz in der Regierung. Das Basler Stimmvolk bestellt am 23. Oktober 2016 sowohl den Grossen Rat als auch die Regierung neu. Die bürgerlichen Parteien FDP, CVP und SVP haben sich bei den Regierungsratswahlen zusammengeschlossen, um die rot-grüne Mehrheit in der Basler Regierung, welche seit acht Jahren besteht, mit einer Vierer-Liste zu brechen. Im Gegenzug versucht die Linke (bestehend aus SP, Grünen und BastA) ihre dominante Stellung in der Regierung mit einer Fünfer-Liste gar noch auszubauen.

Wahlspekulation

Spekulationen sind erlaubt. Erfahrungsgemäss werden bisherige Regierungsräte wiedergewählt, sofern sie im Vorfeld nicht in Skandale verwickelt waren. Für die fünf Bisherigen dürfte ein Regierungssitz deshalb garantiert sein. Auf linker Seite gelten die drei Bisherigen Eva Herzog (SP), Christoph Brutschin (SP) und Hans-Peter Wessels (SP) als gesetzt. Auf Bürgerlicher Seite dürften die beiden Bisherigen Baschi Dürr (FDP) und Lukas Engelberger (CVP) die Wiederwahl problemlos schaffen.

Wer wird die Basler Regierung dominieren?

Um die beiden verbleibenden zwei Sitze kämpfen sowohl die linke wie auch die bürgerliche Seite. Um ihre Dominanz in der Regierung ausbauen, hat die Linke nebst den drei Bisherigen zusätzlich die beiden Grossrätinnen Elisabeth Ackermann (Grüne) und Heidi Mück (BastA) nominiert. Aber auch die Bürgerlichen wollen eine Mehrheit in der Regierung zurückerobern und haben sich auf eine Vierer-Liste geeinigt. Zu den beiden Bisherigen stehen Conradin Cramer (LDP) und Lorenz Nägelin (SVP) auf ihrer Liste.

Die meisten Wahlbeobachter gehen davon aus, dass nebst den bisherigen fünf Regierungsräten auch der LDP-Kandidat Conradin Cramer in die Regierung einziehen wird, weil er mit Stimmen aus dem linken Lager rechnen darf. Damit gelten in der Wahlspekulation sechs Regierungssitze als bereits gesetzt.

GLP im Alleingang

Inzwischen will sich auch die Grünliberale Partei in den Wahlkampf einmischen. Eine Frauen-Kandidatur soll es sein, hat die GLP beschlossen. Sie wird jedoch erst im Mai ihre Kandidatin nominieren. Zur Auswahl stehen dabei die GLP-Grossrätinnen Martina Bernasconi oder Katja Christ. Die GLP steht mit ihrer Frauen-Kandidatur zwischen den beiden Blöcken von Links und Rechts, und kann – zumindest im ersten Wahlgang – kaum auf die Unterstützung des bürgerlichen Parteiblockes rechnen.

Grosskampf um siebten Sitz?

Um den verbleibenden siebten Sitz würden sich noch vier Kandidierende streiten: Ackermann (Grüne), Mück (BastA), Nägelin (SVP) und die noch zu nominierende Frau der GLP. Da bei Regierungsratswahlen generell die Persönlichkeit der Kandidaten und Kandidatinnen ausschlaggebend ist und nicht deren Parteizugehörigkeit, lässt sich heute kaum abschätzen, wer sich diesen siebten Sitz holen wird. Bei so vielen Kandidierenden ist ein zweiter Wahlgang sowieso wahrscheinlich. Und die beiden Lager werden sich dann genau überlegen müssen, mit welchen Kandidierenden sie in diesen zweiten Wahlgang einsteigen, um die Dominanz zu erreichen, respektive zu behaupten.

News-Beitrag vom 9. April 2016:

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In aller Kürze:

Die Gesamterneuerungswahlen im Oktober 2016 werden wohl zum Kampf um die Dominanz in der Basler Regierung.

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